ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

1. Gegenstand

1. Der Online‑Dienst „ikraMed“ (nachfolgend „Dienst“) wird von ITB MEDIA (nachfolgend „Anbieter“) betrieben.
2. Der Dienst ermöglicht medizinischen Einrichtungen (nachfolgend „Praxen“)
   (a) die Verwaltung von Wartelisten und das Anzeigen der aktuellen Wartenummer in Echtzeit („Ticket‑Funktion“) sowie
   (b) die Bereitstellung einer kompakten Online‑Präsenz der Praxis unter einer Sub‑URL des Anbieters (z. B. ikraMed.de/praxisseite) („Praxis‑Profilseite“).
   
3. Die Nutzung durch Praxen ist kostenpflichtig. Preise und Zahlungsmodalitäten ergeben sich aus dem Einzelvertrag oder der aktuellen Preisliste des Anbieters.
   
   

2. Begriffsbestimmungen

• Plattform: Die vom Anbieter bereitgestellte Cloud‑Software.
• Praxis: Jede natürliche oder juristische Person, die den Dienst im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit nutzt.
• Patient: Jede Person, die die von einer Praxis veröffentlichten Informationen einsehen oder den Dienst in sonstiger Weise nutzt.
• Inhalte: Sämtliche durch die Praxis in die Plattform oder auf die Praxis‑Profilseite eingestellten Daten, insbesondere Wartelisten‑Nummern, Texte, Bilder und Dokumente.
  
  

3. Zustimmung

1. Mit dem erstmaligen Zugang zum Dienst – unabhängig davon, ob als Praxis, Patient oder sonstiger Besucher (nachfolgend zusammen „Nutzer“) – erklärt der jeweilige Nutzer, diese Nutzungsbedingungen vollumfänglich anzuerkennen.
2. Ist der Nutzer mit der Gesamtheit oder einzelnen Regelungen dieser Nutzungsbedingungen nicht einverstanden, hat er die Nutzung des Dienstes, der Webseite sowie der Anwendung unverzüglich einzustellen.
   
3. Entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen der Praxis werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmt.
   
   

4. Leistungen des Anbieters

1. Technische Bereitstellung des Zugangs zur Plattform über das Internet.
2. Speicherung der von der Praxis generierten Wartelisten‑Daten.
3. Hosting einer kompakten Online‑Präsenz (Praxis‑Webseite) unter einer Sub‑URL des Anbieters.
4. E‑Mail‑Support während der üblichen Geschäftszeiten.
5. Der Anbieter übernimmt keinerlei Garantie oder Zusicherung, insbesondere nicht für die ununterbrochene Verfügbarkeit, Fehlerfreiheit oder Eignung des Dienstes für einen bestimmten Zweck.
   
   

5. Pflichten der Praxis

1. Vertrauliche Behandlung der Zugangsdaten und Schutz vor unbefugtem Zugriff.
2. Einhaltung gesetzlicher Aufbewahrungs‑ und Dokumentationspflichten; die Praxis richtet eigene Back‑ups ein, soweit erforderlich. 
3.  Sicherstellung, dass alle in den Dienst oder auf die Praxis‑Webseite eingestellten Inhalte richtig, aktuell, rechtmäßig und frei von Rechten Dritter sind.
4. Nutzung des Dienstes ausschließlich zu den in § 1 genannten Zwecken.
5. Unverzügliche Entfernung oder Korrektur rechts‑ oder vertragswidriger Inhalte auf Aufforderung des Anbieters.
   
   

6. Vergütung und Zahlungsverzug

1. Die Vergütung ist im Voraus fällig, sofern nicht anders vereinbart.
2. Gerät die Praxis mit Zahlungen in Verzug, kann der Anbieter den Zugang ganz oder teilweise sperren, bis alle offenen Beträge beglichen sind.
   
   

7. Verfügbarkeit, Wartung und Weiterentwicklung

1. Der Anbieter strebt eine jährliche Durchschnittsverfügbarkeit der Plattform von 98 % an, übernimmt jedoch keine Garantie hierfür.
2. Wartungs‑, Sicherheits‑ oder Weiterentwicklungsarbeiten können zu vorübergehenden Störungen führen.
3. Der Anbieter ist berechtigt, den Dienst nach eigenem Ermessen weiterzuentwickeln oder einzustellen.
   
   

8. Haftung

1. Eine verschuldensunabhängige Haftung des Anbieters ist ausgeschlossen.
2. Im Übrigen haftet der Anbieter nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Hiervon ausgenommen sind Schäden an Leib und Leben.
3. Für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, indirekte Schäden oder Folgeschäden haftet der Anbieter nicht. 
4.  Eine Haftung des Anbieters ist darüber hinaus ausgeschlossen (*) bei technischen Störungen, Systemausfällen oder Kompatibilitäts­problemen zwischen dem Dienst und der von der Praxis eingesetzten Hard- oder Software sowie (**) für internet­typische Risiken, insbesondere Übertragungs­unterbrechungen, Daten­verluste oder die mangelnde Sicherheit der dort zirkulierenden Informationen.
5. Gewährleistungen oder zugesicherte Eigenschaften des Dienstes bestehen nicht.
6. Inhalte der Praxis‑Webseite: Der Anbieter übernimmt keinerlei Verantwortung für die Rechtmäßigkeit, Richtigkeit oder Aktualität der von der Praxis bereitgestellten Inhalte; hierfür haftet allein die Praxis. Die Praxis stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus solchen Inhalten resultieren.
   
   

9. Geistiges Eigentum

1. Sämtliche Rechte an der Plattform, an Marken sowie an Inhalten des Anbieters verbleiben beim Anbieter.
2. Der Anbieter räumt der Praxis für die Vertragslaufzeit ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht ein, den Dienst bestimmungsgemäß zu nutzen.
   
   

10. Datenschutz

Für die Verarbeitung personenbezogener Daten gilt ergänzend die Datenschutzerklärung des Anbieters in ihrer jeweils aktuellen Fassung, abrufbar unter. Informationen über die von uns eingesetzten Cookies, deren Zweck, Speicherdauer sowie Ihre Einwilligungs‑ und Widerrufsmöglichkeiten finden Sie in unserem Consent‑Management‑Tool (das Ihnen beim ersten Aufruf angezeigt wird) sowie in der vorgenannten Datenschutzerklärung.

11. Änderungen der AGB

1. Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern. Die Praxis wird hierüber mindestens 30 Kalendertage vor Inkrafttreten informiert.
2. Widerspricht die Praxis nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Änderungsmitteilung, gelten die Änderungen als akzeptiert. Hierauf weist der Anbieter in der Mitteilung hin.
   
   

12. Schlussbestimmungen

1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN‑Kaufrechts.
2. Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB ist, soweit rechtlich zulässig, der Sitz des Anbieters.
3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Parteien werden eine rechtlich zulässige Regelung vereinbaren, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
   
   

Version: 27. April 2025